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Veröffentlicht: Sonntag, 17. Mai 2015 22:47

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Bezirkselternausschuss
Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Geschäftsstelle: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin, Tel.: 9029 – 14624, Fax: 9029 – 14625 http://www.bea-charlottenburg-wilmersdorf.de/

Newsletter Nr. 37 – Mai 2015

Liebe LeserInnen,

Anbei der neue Newsletter, wie immer auch auf der Homepage http://bea-charlottenburg-wilmersdorf.de/ zu finden.

Ich wünsche eine anregende und informierende Lektüre und einen guten BEA Sitzungsverlauf am 19. Mai 2015.

Beste Grüße

André Nogossek
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Informationen des BEA Vorstands:

E i n l a d u n g zur
Sitzung des Bezirkselternausschusses Charlottenburg-Wilmersdorf
am Dienstag, den 19. Mai um 19 Uhr 30

ACHTUNG! VERSCHIEBUNG DES TERMINES

im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin,
Raum wird noch bekannt gegeben -
U7 - Station und Busse nahezu vor der Türe: Richard Wagner-Platz

Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung und Beschlussfassung über Tagesordnung, Protokollführung, verabschiedung von Sitzungsprotokollen
TOP 2 Themenschwerpunkte:
"Forderungskatalog zur Umsetzung inklusiver Schule in Berlin"
Zusammenfassung des Kataloges der bezirksübergreifenden AG-Inklusion, Diskussion und Beschlussfassung/Verabschiedung
TOP 3 Berichte aus den Schulen
TOP 4 Berichte aus den Gremien, Internes und Organisatorisches
TOP 5 Verschiedenes

Bericht vom BEA am 14.04.2015

Themenschwerpunkte: Teil 1: "Schulessen" – und  Teil 2:"Gesundheitsschutz an den Schulen mit Hinblick auf unsere SchülerInnen" - Information, Fragerunde und Diskussion mit Herrn Dirk Medrow

Teil 1: Herr Medrow gibt eine Einführung in das Thema und seine bisherige Arbeit. Er weist auf die wesentliche Änderung im Konzeptes des Schulischen Mittagessens hin, auf die Qualität und nicht den Preis als Entscheidungsmerkmal zu achten. Ein weiteres Novum war die Mitwirkung der Schulen, Schüler und Eltern bei der Auswahl der Anbieter.  Hat sich die erste Handreichung, heraus gegeben von der Senatsverwaltung vor allem auf die landesweite Mitwirkung der Schulen konzentriert, hat die vor kurzem erschienene zweite Handreichung die Qualitätskontrolle und Sicherung zum Thema: 
http://www.berlin.de/imperia/md/content/senbildung/besondere_paedagogische_konzepte/gute_gesunde_schule/handreichung_teil_2_zur_neuordnung_des_schulischen_mittagessensqualit__tskontrolle.pdf
Herr Medrow weist auf einen Informationstermin am 28. April 2015 im Rathaus  Charlottenburg, 3. OG von 18-20 Uhr zu diesem Thema hin.
Das derzeitige Problem liegt nicht in den Grundschulen, sondern bei den weiterführenden Schulen, weil es zu wenig Schüler gibt, die dort am schulischen Mittagessen teilnehmen. Das führt zu einer mangelnden Kostendeckung für die Caterer, sodass diese das Interesse am  Angebot eines Mittagessens verloren haben und einige Verträge gekündigt wurden.
Das Konzept des schulischen Mittagessens kommt dort nicht an, sodass man daran arbeitet, das Angebot wesentlich zu verändern, da man möchte, dass es auch da ein solches Mittagessensangebot gibt.
Frage: Betrifft es auch zentral verwaltete Schulen ?
Nein.
Frage: wie geht die Senatsverwaltung vor, kümmert man sich um die, bei denen als nächstes die Verträge auslaufen und nach regionalen Vorgaben…?
Es werden zur Zeit Musterverträge erstellt und ausgegeben, um eine Vereinheitlichung der Grundlagen im Berliner Raum zu erhalten. Im Fokus stehen die Schulen, die aktuell keinen Anbieter haben oder deren Anbieter gekündigt haben. Es ist eine Projektgruppe von rund Schulen geplant, mit denen ein einheitliches Konzept erstellt und ausprobiert werden wird.
Frage: Werden diese Ergebnisse veröffentlicht ?
Ja, selbstverständlich werden die kommuniziert.
Frage: Muss an den weiterführenden Schulen dann die Unterrichtsordnung neu konzipiert werden? Es ist als Missstand zu bezeichnen, dass die Schüler in den 35 min Hofpause das Mittagessen ausfassen und hinunter schlingen sollen.
Das Ganztagskonzept muss auch hier konsequent eingeführt werden, tatsächlich ist dies eines der Hauptprobleme bei der Annahme des schulischen Mittagessens. Die Mittagsbänder müssen breiter gespannt werden.
Es besteht eine hohe Eigenverantwortung der Schule, unter die Schulorganisation fällt auch das schulische Mittagessen. Es wird darauf vertraut, dass die Schulen sich hier selbst organisieren.
Frage: Das schulische Mittagessen stellt an den weiterführenden Schulen einen erheblichen zusätzlichen Kostenfaktor für die Familien dar. Ist es vorstellbar, dass es andere Konzepte der Finanzierung gibt?
Ja selbstverständlich muss das Konzept sehr viel flexibler gestaltet sei. Die Schüler in den höheren Klassen werden sicher nicht täglich essen, sodass eine pauschale monatliche  Vergütung unsinnig ist. Hier sind Konzepte der Zahlung über Pay Pal, Gutschriftskarten o.ä. vorstellbar.
Ist es vorstellbar, dass auch das Schulische Mittagessen an den weiterführenden Schulen  subventioniert wird ?
Nein, das Land Berlin hat entscheiden, dass das nicht möglich ist.
Frage: Wie sieht das mit den im Bezirk derzeit erhobenen zusätzlichen Belastungen für Betriebs-und Heizkosten aus, die den Caterern in Rechnung gestellt werden?
Es wird davon ausgegangen, dass diese wieder entfallen, damit die Verträge weiter geführt werden. In anderen Bezirken gibt es diese Regelung nicht.
Herr Medrow fordert bei Herrn Redel den Sachstand kurzfristig ab und informiert den BEA darüber.
Frage: Fällt die Musterausschreibung unter das EU-Vergaberecht und müssen Bewerbungen EU-weit ausgeschrieben werden?
Nein, da es sich nicht um einen subventionierten Bereich handelt. Es gibt zur Zeit 24 regionale ekannte Anbieter. Man würde sich jedoch wünschen, dass es mehr wären. Dies ist in anderen, industriedominierten Regionen anders. Dort gibt es vermehrt Großküchen, in Berlin jedoch leider nicht. Aus diesem Grund wird es möglich, den Schulen ein Vorschlagsrecht vor der offiziellen Ausschreibung einzuräumen. Hier können sie sich in der eigenen, nahen Umgebung nach einem geeigneten und willigen „Kleinanbieter“ umsehen und diesen der Senatsverwaltung vorschlagen (Bsp.: Restaurants in der Umgebung,...). Diese prüft das Maß der Professionalität und Durchführbarkeit durch den „Klein“-Anbieter und würde ihn bei vorhandener Eignung vorziehen. Die Regeln hier werden gerade erst geschaffen und bestehen zur Zeit noch nicht.
Frage: Wie kann eine solche Vorgehensweise aussehen?
Der Senat vergibt die Dienstleistungskonzession mit existierenden Rahmenbedingungen an die Anbieter.- Der Anbieter schließt die Verträge jedoch mit den Schülern/Eltern.
Frage: Müsste es nicht an jeder Schule eine Essenskommission geben ?
Ja, das ist sehr sinnvoll. Es gibt eine solche Verordnung seit 2013 Offensichtlich liegt das hauptsächliche Problem bei den Caterern bei den Personalkosten für die Essensausgabe.
Könnte das durch Schülerfirmen übernommen werden ?
Nein, hier gibt es Probleme mit den Bestimmungen der Hygieneverordnungen. Das Zeitband  der Essensvergabe läuft von 10 bis 15 Uhr. Das ist von Schülern nicht zu bewältigen.
Können diese Essen auch an Externe ausgegeben werden, um sicher den Absatz zu erhöhen? Das ist nicht sinnvoll, da es unerwünscht ist, Schulfremde in die Gebäude einzuladen. Es müsste sich um eine der Schule bekannte Klientel handeln und auch hierbei wird es Probleme mit den Eltern geben.
Teil 2:
Herr Medrow führt aus, dass die derzeitige Diskussion ihren Ursprung in der Masern-Epidemie hatte und zur Zeit eher die Schadstoffbelastungen in manchen Gebäuden ein wichtiges Thema ist.
1. Welche Bestimmungen und Gesetze zum Schutz gelten für Schüler in den Schulen ?
Leider keine besonderen, da hier weder Arbeitsschutzgesetze noch sonstige Bestimmungen greifen. Es gelten jedoch die allgemeinen Schutzbestimmungen wie für Jedermann auch (Lärmschutz, InfektionsschutzG, JugendschutzG, GebäudeschutzBest. etc.)
2. Sollte nicht ein Beauftragter der Senatsverwaltung für die Einhaltung der Grenzwerte ( Lärm, Schadstoffe) und Schutzbestimmungen sorgen?
Das wäre schön. Derzeit sind die Schulträger für die die Einhaltung verantwortlich, also der Bezirk.
Die Schulen selbst sollten darauf achten und die jew. Werte prüfen, sie dann an den Träger melden, damit gehandelt werden kann.
Es gibt „Lärm-Ampeln, die selbst. Messungen durchführen. Diese kann man bei der GEW ausleihen.
3. Ist es so, dass durch die Verdichtung der Klassen auch Belastungen durch Lärm bspw. zunehmen ? Räume sind zum Teil nur für 18 Schüler ausgerichtet, zur Zeit arbeiten bereits rund 24 darin, künftig werden es mehr (Schulentwicklungsplanung).
Das ist so, die Schulen müssen durch besondere Raumkonzeptionen mit darauf achten, dass die Situation sich nicht verschlimmert.
Es wird von den Krankenkassen künftig Gesundheits/Präventionsmaßnahmen angeboten, um bestehende Belastungen abzumildern/künftig und zu verhindern.
4. Während der Sonnenfinsternis vor einigen Wochen waren die Schulen nicht darauf  vorbereitet, wie sie mit den Schülern umgehen sollen. Gab es eine Anweisung ?
Ja, aber diese ist zu spät an die Schulen raus gegangen. Tatsächlich hat man dieses Ereignis nicht ernst genug genommen und die Anweisungen an die Schulen waren zu pauschal. Die Schulen haben völlig unterschiedlich reagiert und häufig nicht besonders pädagogisch.

TOP 6 Berichte aus den Schulen
Waldgrundschule - Besetzung eines neuen Schulleiters.
Das laufende Bewerbungsverfahren wurde durch die Senatsverwaltung abgebrochen und eine Schulleiterin aus einem anderen Bezirk neuer sollte versetzt werden. Dies hat bei der Elternschaft Proteste hervorgerufen und die vorgesehene Schulleiterin hat zurückgezogen. Nun wird ein neues Bewerbungsverfahren ab Mai ausgeschrieben. Die Elternschaft hat Frau Rudnick angeschrieben und um gesetzliche Bestimmungen gebeten auf deren Grundlage das erste Verfahren abgebrochen wurde.

Die Friedensburg Oberschule hat 40jähriges Bestehen und feiert dies am 05. Juni 2015.

TOP 7 Berichte aus den Gremien, Internes und Organisatorisches
LEA 1 ; Der LEA möchte ein geplantes Volksbegehren , das sich um die Beseitigung des  Unterrichtsausfalls und die Frage der Fachlehrerschaft kümmert aktiv begleiten. Leider ist unklar, wer der Initiator dieser Aktion sein sollen. Hinzu kommt, dass die Forderungen unpräzise formuliert sind und der Mißerfolg dieser Aktion vorhersehbar ist. Da eine solche Aktion unerhört große Ressourcen an Arbeit und Geld verschlingt, wird darüber abgestimmt, ob der BEA dazu auffordert, diese Unterstützung noch einmal zu überdenken.
Der Vorsitzende fragt, wer dafür ist, den LEA zu bitten, diese Unterstützung zu unterlassen.
Es stimmen 17 Personen dafür,1 dagegen und 4 enthalten sich.
Leider gibt es derzeit keine alternative Aktion aus den Reihen der verfassten Gremien zu diesen Themen, was durchaus wünschenswert wäre.
LEA 2: Der LEA hat beschlossen, einen Antrag zustellen, dass es mind. einen Schulpsychologe und eine Sozialarbeiter an den Schulen geben soll. Das ist an vielen Schulen noch nicht der  Fall.

TOP 8 - Verschiedenes
Es wird einstimmig beschlossen, dass eingescannte LSB-Unterlagen in den nächsten Tagen an alle Mitglieder per mail verschickt werden. Es handelt sich um PDF-Formate.
Es wird berichtet, dass der JHA nicht mehr tagt.
Es wird einstimmig beschlossen, die Raumreservierung auf 19 Uhr 30, mit Beginn der Sitzung einzutakten.
Vor einigen Tagen hat die Berliner Morgenpost die Erstwünsche der Schüler für die weiterführenden Schulen in ganz Berlin veröffentlicht. Das Ergebnis war beeindruckend. Es wird vorgeschlagen, sich um dieses Thema einmal ausführlicher zu kümmern.
Die Senatsverwaltung, mit Blick auf die Schülerentwicklungszahlen hat zugesichert, dass trotz derzeitigem Schulplatzüberangebot an mancher Stelle, mittelfristig (bis 2020) keine Schule im Bezirk geschlossen wird, weil diese bald alle entsprechend benötigt werden.
Es wird gefragt, wie die Erfahrungen an den jew. Schulen mit den beiden Streiktagen der Lehrer ausgefallen sind. Die Eindrücke sind unterschiedlich: Auf der einen Seite haben die Eltern und Schüler von den Beweggründen und der Beteiligung ihrer Schulen wenig mitbekommen, an anderen Schulen  wurde hingegen viel informiert. Es herrscht Einigkeit darüber, dass die derzeitigen Maßnehmen noch recht zahm sind.
Bericht: Petra Sachs

Keine Beteiligung an dem geplanten Volksbegehrens „110% Unterrichtsgarantie“

Die LehrerInnen-Initiative „Bildet Berlin“ – vormals „Verbeamtung Jetzt!“ - versucht derzeit, Eltern und Schüler für ihre Interessen zu instrumentalisieren.
Hiergegen gibt es Vorbehalte und Widerstand einerseits aus der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), zum anderen aus den Bezirkselternausschüssen (BEA). Die Ablehnungsgründe sind in einem Antrag des BEAs Charlottenburg-Wilmersdorf zur LEA Sitzung am 22.05.2015 zusammen gefasst. Ohne hinreichende Diskussion in und Rücksprache mit den BEAs plant der amtierende Vorsitzende des Landeselternausschusses (LEA) diese Lobbyarbeit zu unterstützen. Pikanterweise versucht er vorab Fakten zu schaffen, in dem er einseitig an einer gemeinsamen Pressekonferenz der Initiatoren am 19.05.2015, drei Tage vor der LEA Sitzung , teilzunehmen gedenkt.

Antrag zur Beschlussvorlage im Landeselternausschuss Berlin (17.04.2015)
Antragsteller: Günter Peiritsch

Der Lea möge beschließen:
1.) Der Beschluss ohne Vorlage, zur Beteiligung eines Volksbegehrens "110% Unterrichtsgarantie" aus der LEA-Sitzung vom 13.03.2015 wird aufgehoben.
2.) Der LEA wird sich an dieser geplanten Aktion nicht beteiligen.

Begründungen zu
1.)
• Dieser Beschluss, der unmittelbar nach der Präsentation durch "Bildet Berlin" und einer mit nicht ausreichend geprüften Fakten unterlegten Diskussion vom Vorstand eingeholt wurde, steht nicht im gebührenden Verhältnis zur Tragweite des Vorhabens.
Diese Art der Behandlung kommt einer Spontanbeteiligungsentscheidung gleich, die dem Thema nicht gerecht wird. Eine Beschlussfassung dieser Dimension war in der Einladung zur Sitzung nicht abzusehen.
• Es steht nicht fest, wer letztlich die Initiatoren des angekündigten Volksbegehrens sein werden, die der LEA und demgemäß die Bezirkselternausschüsse möglicherweise bis in unsere Schulen hinein als Elterngremium des Landes unterstützen sollen.
• Die aktive und assoziative Beteiligung an dieser öffentlich lautstark vorzutragenden Aktion, soll für alle möglichen Teilnehmer offen stehen.
• Weder Aufwand, Kosten oder Rechtsgrundlagen sind vom Vorstand in gebührender Weise nach eigener Prüfung vorgetragen worden.
• Die konkreten Erwartungen an uns als Gremium sind nicht ausreichend benannt, um ein solches Engagement beschließen zu können.
• In jeder Hinsicht sind unsere Kapazitäten und Ressourcen sehr begrenzt und das von der schulischen Elternschaft Berlins von uns erwartete Engagement in einer Vielfalt von aktuellen bildungspolitischen Themen ist demgegenüber bewusst abzuwägen.
• Der LEA sollte mit seiner Stellung umsichtiger umgehen. Er sollte die möglichen Folgen sorgfältiger abwägen, als auch die Außenwirkung einer solchen Erklärung bzw. Beteiligung, mit der aktiv geworben (werden) wird, bedenken.
zu 2.)
• "Bildet Berlin" wirbt u.a. mit der potenten Beteiligung bzw. Unterstützung seines Planes durch die GEW1. Dem ist nach Prüfung dieser Aussage, auch als Begründung zu diesem Antrag, eine wesentliche Begründung des Landesverbandes der GEW zu dessen beschlossener Nichtbeteiligung entgegenzuhalten:
1 Zitat Konzeptpapier - Volksbegehren: "5 Unterstützer
• Unterstützer aus bildungsinteressierten Gruppierungen (LSA, LEA, GEW und Bildet Berlin!) "
GEW-Protokollauszug:
"LV‐Beschluss 011/03/15 vom 23.03.2015
Volksbegehren „110% Unterrichtsgarantie“
Die GEW BERLIN spricht sich gegen die Initiierung eines Volksbegehrens „110% Unterrichtsgarantie“ aus.
Dafür sind folgende Gründe ausschlaggebend:
Gelingensbedingung für ein solch umfangreiches Vorhaben ist die Existenz eines breiten Bündnisses.
Dieses Bündnis muss das von einem weitest gehenden inhaltlichen Konsens in Bezug auf das Ziel und einem hohen gegenseitigen Vertrauen getragen werden.
Beide Bedingungen sehen wir als nicht gegeben an.
..."
• Sollte mit einem solchen Volksbegehren nicht der nötigen Erfolg durch den LEA erzielt werden, dann ist dieses wichtige Thema in der Öffentlichkeit und zitierbar als "in der Realität nicht so akut wie vorgetragen", auf längere Zeit verbrannt. Auch das sollte man bildungspolitisch verantwortungsvoll abwägen, bevor man einen solchen Prozess lostritt.
• "Bildet Berlin" bietet an, das Volksbegehren in den Bezirkselternausschüssen vorzustellen und zu erklären. Als aktive Unterstützer sollten die Gremienvertreter des Landeselternausschusses in der Lage sein, ein Volksbegehren, dem sie per Beschluss als Unterstützer zur Verfügung stehen, selbst zu vertreten und die Beweggründe sowie die Beherrschbarkeit, entsprechend darzustellen.
• Die Begründung für die Idee eines solchen Volksbegehrens, dass
"4.1 Warum ein Volksbegehren?
• Petitionen, Protestschreiben und Unterschriftenlisten zeigen leider wenig Wirkung... "
( Zitat Konzeptpapier ‐ Volksbegehren)
sollte sich der LEA als Landesgremium in seiner Funktion, selbstbewusst nicht zu eigen machen.
• Die Inhalte dieser Forderung sollte der LEA aktiv in seiner Eigenschaft als verfasstes Landesgremium selbst und eigenständig im aktiven Zusammenwirken mit den Bezirkselternausschüssen prüfen, ausgestalten und in geeigneter, sowie leistbarer Form wirkungsvoll vertreten können. Diese eigenständige Kernkompetenz des Landeselternausschusses sollte er, auch mit Blick auf weitere bildungspolitische Herausforderungen, zu stärken suchen. Eine Kooperation mit anderen Gremien und Verbänden, wie in der Vergangenheit schon mehrfach erfolgreich praktiziert, ist davon sicher nicht tangiert. Die Ziele, Güte und die Vertretbarkeit sind aber jeweils Bedacht zu prüfen und auf einen selbst auferlegten, größtmöglichen, gemeinsam getragenen Konsens zu bringen.
• Nach eingeholtem Meinungsbild in der Sitzung des Bezirkselternausschusses
Charlottenburg-Wilmersdorf vom 14.04.2015, ist dieser Antrag und seine Begründung inhaltlich in obiger Form, im Landeselternausschuss einzubringen.
Der BEA Charlottenburg-Wilmersdorf steht für eine Unterstützung des geplanten Volksbegehrens demnach nicht zur Verfügung.

Antrag zur Beschlussvorlage im Landeselternausschuss Berlin in der Sitzung am 22.05.2015
Antragsteller: Günter Peiritsch

Der Lea möge beschließen, dass
-  die öffentlich assoziierte Nähe zu Bildet Berlin, wie in der Presse am Wochenende dargestellt wurde, zu meiden ist, da keine erkennbare oder den Mitgliedern bekannte gemeinsame Arbeitsebene existiert.
-  keine weiteren gemeinsamen Auftritte mit Dritten, wie in der Presse vom Wochenende geschehen, mehr zuzulassen sind, ohne vorher beim Gremium um das entsprechende Einverständnis nachgefragt zu haben, sowie
-  das Landesgremium solchen Anschein gemeinsamer Verbundenheit mit dritten Organisationen mit entsprechender Sorgfalt zu meiden hat und
-  selbst bei partiellen gemeinsamen Aktionen mit Drittorganisationen, grundsätzlich auch Details der Zusammenarbeit und öffentlicher Auftritte mit den Mitgliedern im Vorfeld abzustimmen sind.

Begründung:
Wie aus der Anlage zu entnehmen ist, tritt Herr Bubis und Bildet Berlin schneller als gedacht mit dem Landeselternausschuss als Partner in einer Art, die auch bei anderen Organisationen bereits mit Befremden wahrgenommen wird, auf.
Entgegen dem erweckten Anschein, unterhalten wir keine gemeinsame Arbeitsplattform und schon gar keine, die 800.000 Stunden Unterrichtsausfall gemeinsam seriös ermittelt haben soll.
(Eine inhaltlich berechtigte Befassung mit dem Thema durch unser Gremium ist hier nicht angesprochen)
Ein solch klärender Antrag ist auch deshalb geboten, da eine derartige Veröffentlichung zustande kommt, obwohl
-  ein schwebender Aufhebungsantrag bezüglich dieser beabsichtigten Zusammenarbeit eingebracht wurde und dies auch hinlänglich bekannt ist, als auch
-  die weiteren Vorstellungen der Ausgestaltung der bisher beschlossenen Absichtserklärung seitens des LEA, ein Volksbegehren gemeinsam mit Bildet Berlin durchzuführen, weder inhaltlich noch in Art und Weise bisher dargelegt wurde. Es ist also noch gar nicht absehbar, ob das alles tatsächlich zusammenpasst, wenn es konkret werden sollte.

Aus diesen Gründen ist mit einer öffentlichen Darstellung, einer gemeinsamen Zusammenarbeit in jedem Falle Zurückhaltung geboten. Der Landeselternausschuss muss sich einer solchen Außenwirkung und etwaiger Folgen bezüglich seiner Position und Kernaufgaben, bewusst werden.

BSB
Der BSB tagt am Donnerstag, 21.05.2015 (Ort: Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf, Lily-Braun-Saal, 2. OG) - Schwerpunktthema: Schulzozialarbeit
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Informationen aus den (BEA) Arbeitsgruppen

Die BEA Arbeitsgruppen sind informelle Gruppen, in denen sich über die jeweiligen Themenkomplexe ausgetauscht werden kann und gegebenenfalls Informationen für das Gremium aufarbeitet werden können. Sie sind offen und öffentlich, dass bedeutet, alle Menschen, die ihre Kompetenzen einbringen wollen und können, sind willkommen. Die Mitarbeit in einer AG ist nicht an die Mitgliedschaft im Bezirkselternausschuss gebunden.

Informationen zur Schulanmeldung in Berlin 2015/2016
für Eltern von Kindern mit Behinderung bzw. sonderpädagogischem Förderbedarf
geänderte/ergänzte Fassung vom 04.05.2015
Hier: Ablehnungsentscheidung wegen Übernachfrage eines Schulplatzes (Unwirksamkeit § 33 Abs. 3 Sonderpädagogik‐Verordnung (SopädVO))

Für alle Eltern von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf bzw. einer Behinderung oder Einschränkung, gilt bei Einschulung oder Schulwechsel zum kommenden Schuljahr 2015/2016 die aktuelle Rechtsprechung zu berücksichtigen.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Urteil VG 14 K 85.14 vom 15.07.2014 entschieden1, dass § 33 Abs. 3 der aktuellen Fassung der Sonderpädagogik‐Verordnung 2 nichtig ist, weil dieser keine Rechtsgrundlage im Berliner Schulgesetz3 (konkret nicht in SchulG § 37 Abs. 3) findet. Dies betrifft die Ablehnung eines Schulplatzes bei Überschreitung der festgelegten Höchstgrenzen an SchülerInnen mit Förderbedarf je Klasse.
Ausgangssituation dieses Urteils war die Klage von Eltern einer Tochter mit sonderpädagogischem Förderbedarf „Sprache“, welche zum Schuljahr 2014/2015 von der Grundschule an eine Integrierte Sekundarschule (ISS) mit gymnasialer Oberstufe im Bezirk Mitte wechseln wollte. Die Tochter wurde dort ebenso wie an der angegebenen Zweitwunschschule mit Verweis auf Übernachfrage der dortigen Schulplätze abgelehnt und ein Schulplatz an einer ISS ohne gymnasiale Oberstufe in Charlottenburg‐Wilmersdorf zugewiesen. Sie reichten Klage sowie parallel einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Berlin ein.

Das Verwaltungsgericht entschied für die Familie und gegen die Argumentation der Senatsverwaltung für Bildung (SenBJW) unter Verweis auf das Berliner Schulgesetz im § 37 Abs. 3: Dass im Falle einer Übernachfrage einer Schule ein Ausschuss seitens der bezirklichen Schulaufsichtsbehörde einzurichten ist, welcher die Erziehungsberechtigten und die aufnehmende Schule anhören, sowie den sonderpädagogischen Förderbogen und Unterlagen der Schulanmeldung zu Rate ziehen muss.
Außerdem muss ein Einvernehmen mit der zuständigen (bezirklichen) Schulbehörde hergestellt werden.

Dies ist im genannten Fall nicht geschehen. Die SenBJW argumentierte u.a. entgegen, die Wunschschule wäre nicht in besonderem Maße spezialisiert (gem. SopädVO §33 Abs. 3).
Der Ansicht der Senatsverwaltung für Bildung, dass die Auswahl‐ und Ablehnungskriterien im § 33 Abs. 3 der Sonderpädagogik‐Verordnung geregelt wären, ist das Gericht nicht gefolgt und hat diesen Absatz für nichtig erklärt, da die SopädVO lediglich einen Verordnungscharakter hat (und damit kein Gesetz ist) und die Bestimmungen des Schulgesetzes nicht außer Kraft setzen kann.

Das Gericht urteilte: Das Schulgesetz ist entscheidend, die Wahlfreiheit der Eltern zwischen den Schulformen (gem. SchulG § 36 Abs. 4). Eine Ablehnung darf nur durch den §37 Abs. 3 im Berliner Schulgesetz erfolgen, ein Ausschuss muss eingerichtet werden, die Motive der Erziehungsberechtigten für die Wahl der Schule sind anzuhören, die nachrangige Sonderpädagogik‐Verordnung ‐ insbesondere der für nichtig erklärte §33 Abs. 3 ‐ ist keine Entscheidungsgrundlage. Die Senatsverwaltung für Bildung ist per Gerichtsurteil aufgefordert, eine rechtliche Grundlage durch Änderung des Berliner Schulgesetzes zu schaffen. Dabei geht das Gericht auch auf den Kontext des menschenrechtlichen Anspruches auf diskriminierungsfreien Zugang zum Gemeinsamen Unterricht in Verbindung mit den individuellen Gegebenheiten des einzelnen Kindes, welchem Rechnung getragen werden muss (UN Behindertenrechtskonvention Art. 24, Art. 5), ein.
Die Senatsverwaltung ging in die Berufung und wurde vom Oberverwaltungsgericht (OVG) am 25.11.2014 (Urteil OVG 3 B 8.144) zurückgewiesen. Hierbei korrigierte das OVG allerdings die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes wie folgt: Die Vorgabe für die Einrichtung eines Aufnahmeausschuss erfasst nicht den Fall, dass die Zahl der angemeldeten Schülerinnen oder Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf an einer allgemeinen Schule die Höchstgrenze für die
Aufnahme übersteigt – hierfür fehle es vielmehr an einer hinreichend bestimmten gesetzlichen Grundlage im Berliner Schulgesetz. Das OVG stellt gleichzeitig aber einen eindeutigen Bezug zu den Grundrechten über die Verfassung von Berlin und das Grundgesetz her (Recht und Zugang auf Bildung sowie das Benachteiligungsverbot). Die positive Entscheidung des VG für den Schulplatz an der Wunschschule blieb trotz Korrektur des OVG bestehen.

Mit Schreiben vom 20.01.2015 informiert die Senatsverwaltung für Bildung alle Schulaufsichten, Schulen und Schulämter des Landes Berlin über die Verfahrensweise für den Schuljahresbeginn 2015/2016, da bis zu diesem Zeitpunkt eine entsprechende Anpassung des Schulgesetzes und der Sonderpädagogikverordnung voraussichtlich nicht in Kraft treten wird. Bis dahin sind für alle anstehenden Auswahlentscheidungen Einzelfallentscheidungen vorzunehmen und anhand von sachgerechten Kriterien schriftlich zu begründen und zu dokumentieren. Einen Hinweis auf die Möglichkeit eines Aufnahmeausschusses gibt die Senatsverwaltung nicht. Diese Möglichkeit dürfte in strittigen Fällen jedoch hilfreich für Eltern und u.U. auch in Abhängigkeit vom Einzelfall vor Gericht sehr wichtig sein.

Für Eltern, die eine Ablehnungsentscheidung wegen Übernachfrage eines Schulplatzes oder anderer Gründe betrifft, ist folgendes zu beachten:
‐ der sonderpädagogische Förderbogen des Kindes muss aussagekräftig zur Entscheidung vorliegen; im Falle eines Schulwechsels (z.B. an eine Oberschule) ist eine enge Abstimmung mit der abgebenden (Grund‐)Schule sicherlich sehr hilfreich, ‐ naheliegende Auswahlkriterien wie Wohnortnähe der aufnehmenden Schule und die Aufrechterhaltung sozialer Bindungen („Härtefall‐/Geschwisterregelung“) sind nach wie vor, auch nach Ansicht des Verwaltungsgerichtes, maßgeblich zu berücksichtigen,
‐ die Fördermöglichkeiten der aufnehmenden Schule in personeller, sächlicher und organisatorischer Hinsicht, ‐ das Angebot der aufnehmenden Schule hinsichtlich des empfohlenen Bildungszieles des Kindes (beispielsweise wie im erwähnten Fall, eine Schule mit bzw. ohne gymnasiale Oberstufe) und des Schulprofils,
‐ ein Losverfahren um die zur Verfügung stehenden Schulplätze ist lediglich vorgesehen, soweit keines der anderen – in SoPädVO §33 Abs. 3 beispielsweise ‐ genannten Kriterien mehr herangezogen werden kann (Wohnortnähe, Aufrechterhaltung sozialer Bindungen, …), ‐ die Rechte eines Kindes nach § 37 Abs. 3 Schulgesetz stehen grundsätzlich im Vordergrund gegenüber dem Aufwand, welcher einer Schulaufsicht ggf. durch notwendige Anhörungen entstehen kann; bestehen Sie ggf. auf einen Ausschuss gem. § 34 Abs. 1 der Sonderpädagogik‐Verordnung und Ihre Anhörung um weitere zu berücksichtigende Kriterien um Ihr Kind und Lebenslagen, dort steht Ihnen auch die Begleitung durch eine Vertrauensperson zu.

In Fällen, in welchen berechtigte Zweifel an einem Ablehnungsbescheid um einen Schulplatz für SchülerInnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an einer Wunschschule bestehen, empfehlen wir Ihnen sich juristisch ‐ auch hinsichtlich der individuellen Erfolgschancen ‐ beraten zu lassen.
Wichtig: Sofern Sie eine Ablehnung/Rückweisung erhalten ‐ muss diese zwingend schriftlich beschieden werden. Legen Sie fristgerecht Widerspruch ein, ggf. mit anwaltlicher Hilfe!

Haben Sie Fragen? Benötigen Sie Unterstützung? Dann wenden Sie sich gern an die Arbeitsgruppe Inklusion des Landeselternausschusses Schule Berlin (LEA) unter kontakt@ag‐inklusion.de !

Berlin, den 04.05.2015
Frank Heldt,  Sprecher der Arbeitsgruppe Inklusion
Ralf Engelmann , Arbeitsgruppe Inklusion
beim Landeselternausschuss Berlin beim Landeselternausschuss Berlin

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Aus den Schulen

Übersicht über die Schularten und einzelnen Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf inclusive Lageplänen und Webseiten: http://bea-charlottenburg-wilmersdorf.de/index.php?option=com_content&view=article&id=411&Itemid=181

Lietzensee-Grundschule
08.05.2015
Lietzensee-Grundschule . Charlottenburger Eltern demonstrieren für mehr Lehrer
Unter dem Motto "Wir basteln uns Lehrer" protestieren Eltern und Schüler der Lietzensee-Schule, weil sie zu wenig Lehrer haben. Die Bildungsverwaltung wirbt derweil um Pädagogen aus anderen Bundesländern
Mehr: http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kudamm/lietzensee-grundschule-charlottenburger-eltern-demonstrieren-fuer-mehr-lehrer/11752552.html

09.05.15
Protest . Warum Berliner Eltern ihren Schülern einen Lehrer basteln
Die Berliner Lietzensee-Grundschule kämpft gegen Unterrichtsausfall. Es fehlen mehrere Lehrkräfte, Stunden fallen aus. Die Eltern protestieren mit ungewöhnlichen Ideen. Neue Pädagogen werden gecastet.
Mehr: http://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article140713559/Warum-Berliner-Eltern-ihren-Schuelern-einen-Lehrer-basteln.html

Die Friedensburg Oberschule hat 40jähriges Bestehen und feiert dies am 05. Juni 2015.

Herder-Gymnasium
11.05.2015
Berliner erfolgreich beim Schach
Das Team des Herder-Gymnasiums wurde Vizemeister bei der Deutschen Schulschachmeistermeisterschaft. Das Käthe-Kollwitz-Gymnasium kam auf den dritten Platz.
Mehr: http://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/schulnachrichten-aus-berlin-berliner-erfolgreich-beim-schach/11763264.html

Gottfried-Keller-Gymnasium
Erfolge der Sportklassen im Handball und im Basketball
Das Team des WK IV (Jahrgänge 2002-2005) im Handball der Jungen wurde Landessieger und damit Berliner Meister.
Das Team des WK IV (Jahrgänge 2002-2005) im Handball der Mädchen erreichte den 2. Platz und wurde damit Berliner Vizemeister.
Das Team des WK III (Jahrgänge 2000-2003) im Basketball der Mädchen wurde Landessieger und damit Berliner Meister und qualifizierte sich gleichzeitig für das Bundesfinale.
Das Team des WK III (Jahrgänge 2000-2003) im Basketball der Jungen erreichte den 2. Platz und wurde damit Berliner Vizemeister.
Quelle: http://www.gks-berlin.cidsnet.de/conpresso/Aktuelles/detail.php?nr=10236&kategorie=Aktuelles vom 17.05.2015

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Termine / Veranstaltungen / Ausschreibungen / Wettbewerbe

1 Treffen von UnterstüzerInnen der Volksinitiative "Chancengleichheit"

Die Volksinitiative für die Chancengleichheit für Schüler mit besonderen Schwierigkeiten im Rechnen in Grund- und Oberschulen“ ist angelaufen!
Am Dienstag, 2. Juni 2015, findet um 19:30 Uhr im Lavandevil (Schustherusstraße, direkt am U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz) ein erstes Treffen von UnterstützerInnen der Volksinitiative statt.
Alle Menschen, die die Volksinitiative in irgendeiner Weise unterstützen möchten & können, sind hierzu herzlich eingeladen.

Die Unterschriftenliste finden Sie zum Ausdrucken unter: http://lvl-berlin.de/sites/lvl-berlin.de/files/u3/Unterschriftenliste%20Chancengleichheit%20Rechnen.pdf

Mehr: http://bea-charlottenburg-wilmersdorf.de/index.php?option=com_content&view=article&id=3571:1-treffen-von-unterstuezerinnen-der-volksinitiative-qchancengleichheitq&catid=1:aktuelle-nachrichten
Und: www.lvl-berlin.de

„Petition fordert zentrale Anlaufstelle für ´besondere´ Familien
Apr 24th, 2015
Gemeinsam mit anderen Berliner Selbsthilfeorganisationen und -gruppen und weiteren Unterstützer/innen fordern wir den Senator für Gesundheit und Soziales und die Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft dazu auf, endlich für die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle zu sorgen, die den vielfältigen Bedarf von Kindern (jeden Alters) mit einem besonderen Versorgungs- oder Betreuungserfordernis und ihrer Familien abdeckt.“
Mehr: http://www.kinderpflegenetzwerk.de/petition-fordert-zentrale-anlaufstelle-fuer-besondere-familien/
https://www.openpetition.de/petition/online/endlich-ein-zentraler-lotsendienst-fur-familien-mit-versorgungs-oder-betreuungsintensiven-kindern

„Kinderkarneval der Kulturen
Am 23. Mai, Pfingstsamstag, findet der 19. Kinderkarneval der Kulturen statt. Er besteht aus dem bunten Kostümumzug durch Kreuzberg und dem anschließenden interkulturellen Kinderkarnevalsfest im Görlitzer Park. Das Bühnenprogramm beinhaltet Aufführungen von Berliner und Brandenburger Kinder- und Jugendgruppen. Im Vorfeld finden der große Malwettbewerb und die darauf folgende Ausstellung der Bilder statt. Damit alle Kinder an den Angeboten und Aktionen teilnehmen und diesen Tag als etwas ganz Besonderes erleben können, ist es seit Anbeginn des Kinderkarnevals Ziel, die Spiel- und Mitmachaktionen kostenlos anzubieten. Tel: 2529 5164.“
Quelle: Newsletter SenBJW 14/2015

30.05.2015 - Erste Deutsch Türkische Ausbildungsmesse
„Auf Initiative des türkischen Generalkonsulats und der IHK Berlin findet am Samstag, den 30. Mai die erste Deutsch Türkische Ausbildungsmesse im Türkischen Haus an der Urania statt. Organisiert wird die Messe in Zusammenarbeit mit der Türkisch-Deutschen IHK, der HWK Berlin und der Agentur für Arbeit. Alle Berliner Jugendlichen, die sich für eine duale Ausbildung interessieren oder sich über Berufs- und Karrierewege informieren möchten, sind herzlich Willkommen.
Die Fokussierung auf die türkische Community ergibt sich aus der Tatsache, dass weniger als 30 Prozent der Jugendlichen mit Migrationshintergrund sich nach der Schule für eine duale Ausbildung entscheiden. Vielmehr führt der Weg oftmals auf die Oberstufenzentren, mit der Hoffnung, so doch noch die Fachhochschulreife oder die Allgemeine Hochschulreife zu erwerben. Mit dem Angebot einer ersten Deutsch Türkischen Ausbildungsmesse, möchten wir Euch und Eure Eltern erreichen und Karrierewege, die sich mit einer betrieblichen Ausbildung ergeben, aufzeigen. Die Wirtschaft braucht Euch!
Mehr als 30 Ausbildungsbetriebe, mit mehr als 100 Ausbildungsplätzen werden vor Ort sein, um Euch und Euren Eltern Rede und Antwort zu stehen. Wir möchten aber nicht nur einen Informationstag organisieren, sondern vielmehr mit Euren Familien feierlich zusammenkommen. Es wird ein Bühnenprogramm geboten und ganz besonders freuen wir uns, dass der türkische Popmusiker Rafet El Roman musikalisch vor Ort sein wird.“
Mehr: http://www.tage-der-berufsausbildung.de/1403674/3254630/Deutsch_tuerkische_Ausbildungsmesse/3254618.html

„Der junge Bildungskongress 2015
Der junge Bildungskongress wird vom 30.- 31. Mai 2015 in der Carl-von-Ossietzky-Schule in der Blücherstraße 46 in 10961 Berlin-Kreuzberg stattfinden und soll jungen Bildungsbetroffenen die Möglichkeit geben, öffentlichkeitswirksam Probleme im Bildungssystem zu benennen, Lösungsvorschläge zu diskutieren und sich zu vernetzen. In Form von einer einleitenden Podiumsdiskussion, Zukunftswerkstätten und Open Spaces werden wir verschiedene Bildungsthemen zur Diskussion stellen.“
Mehr: http://wasbildetihrunsein.de/bildungskongress-2015/

03.06.2015, ab 9:00 Uhr - Studieninformationstag - Beuth Hochschule für Technik Berlin
„Sie lernen die Studiengänge und die Beuth Hochschule kennen. Professorinnen und Professoren stellen die Bachelor-Studiengänge in Vorträgen vor und Sie erhalten einen Einblick in die Studieninhalte und Berufsfelder.
Sie werden die Möglichkeit haben, Labore zu besichtigen und kommen mit Lehrenden ins Gespräch.
Wenn Sie SchülerIn der Oberstufe sind, können Sie von Ihrer Schule für die Teilnahme am Studieninformationstag vom Unterricht freigestellt werden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich“
Mehr: http://www.beuth-hochschule.de/infotag

11. - 13.06.2015 - Interventionen 2015 - Refugees in Arts & Education
Festival & Tagung / Festival & Conference
Podewil Berlin-Mitte
https://mail.aol.com/webmail-std/de-de/suite

Lange Nacht der Wissenschaften
13. Juni 2015
Mehr: http://www.berlin.de/events/2096550-2229501-lange-nacht-der-wissenschaften-in-berlin.html

„Gleiche Bildung für alle
In der digitalen Gesellschaft lassen sich stets neue Möglichkeiten, Ansätze und Formen für eine Annäherung an diesen Grundsatz finden. Wie aber werden der Wissenstransfer und der Zugang zu Bildung in der Stadt der Zukunft gestaltet sein? Welche Rolle spielen dabei die Sammlung und Verbreitung freier Inhalte? Und wo liegen die Gefahren und Grenzen? In Kooperation mit Wikimedia Deutschland organisiert Wissenschaft im Dialog das Barcamp „Open City, Open Knowledge, Open Community“ am Tempelhofer Ufer in Berlin-Kreuzberg. Was letztlich auf der Tagesordnung steht, bestimmen die Teilnehmer selbst. Termine: 29. Mai, 13 Uhr bis 18 Uhr, 30. Mai, 10 Uhr bis 18 Uhr. Die Teilnahme ist kostenlos.“
Quelle: Newsletter SenBJW 15/2015
Mehr: http://www.wissenschaft-kontrovers.de/open-city-open-knowledge-open-community/

Allgemeine Informationen zu Wettbewerben:
http://www.berlin.de/sen/bildung/besondere_angebote/wettbewerbe/

und
http://bildungsserver.berlin-brandenburg.de/wettbewerbe.html

Sowie
http://www.gew.de/GEW-Anschlagtafel.html

Jugenddemokratiepreis 2015
„Der Jugenddemokratiepreis der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb wird 2015 zum sechsten Mal vergeben. Mit dem Jugenddemokratiepreis werden Projekte junger Menschen im Alter von 14 bis 27 Jahren ausgezeichnet, die sich in herausragender Weise für die Stärkung der Demokratie innerhalb Europas einsetzen.
Schwerpunkt des diesjährigen Jugenddemokratiepreises sind Projekte, die bei Jugendlichen Interesse für Politik wecken. Diese bieten jungen Menschen neue Wege politisch mitzumischen und sich für ihre Themen in der Gesellschaft einzusetzen. Sie regen Jugendliche zur Partizipation an und fördern ihre Handlungsfähigkeit. Das beste Projekt wird Mitte Juni von einer Jugendjury ausgezeichnet und gewinnt den mit 3.000 Euro dotiert Preis.
Die Jugendjury des Jugenddemokratiepreises besteht aus Schüler/innen, Studieren¬den und jungen Berufstätigen. Sie alle sind engagiert und ehrenamtlich aktiv.
Die Bewerbungsphase läuft bereits und endet am 17. Mai 2015. Im Anschluss findet die feierliche Preisverleihung am ersten Wochenende im September im Rahmen einer Jugendkonferenz in Berlin statt.
Mehr: http://www.bpb.de/veranstaltungen/format/wettbewerb/202952/jugenddemokratiepreis-2015

Schulwettbewerb Berliner Klima Schulen - Wettbewerbsrunde 2015 gestartet
http://www.berliner-klimaschulen.de/wettbewerb

Foodwatch: Schluss mit Schleichwerbung in der Schule!
Mehr: https://www.foodwatch.org/de/informieren/kinderernaehrung/e-mail-aktion-schulmaterial/#3

Das Elternzentrum Berlin e.V. informiert über seine Termine im ersten Halbjahr 2015
www.elternzentrum-berlin.de/terminuebersicht-1-halbjahr-2015

FamilienPass
http://jugendkulturservice.de/ger/familienpass/berliner-familienpass.php

Förderpreis "Praktisches Lernen und Schule 2015"
Bewerbungsschluss ist der 30. Juni 2015.“
http://www.psw-berlin.de/aktuelles/details/?tx_news_pi1%5Bnews%5D=258&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=ff790cbbd7b3fa5c44b2e72f52c7f8a2

http://www.plus-berlin.de/

Förderfonds des Deutschen Kinderhilfswerkes
https://www.dkhw-foerderdatenbank.de/

Mixed up Wettbewerb 2015 - Durch Zusammenarbeit gewinnen!
Mehr: http://www.mixed-up-wettbewerb.de/
http://www.mixed-up-wettbewerb.de/teilnehmen.html

„TalentAkademie 2015 in den Sommerferien
Bei der TalentAkademie des bundesweiten Talentförderzentrums Bildung und Begabung können Jugendliche aller Schulformen und Herkunftskulturen gemeinsam forschen und ihre Stärken entfalten. Die TalentAkademie wendet sich an motivierte Acht- und Neuntklässler. Die Teilnehmenden haben in der Seeschule Rangsdorf bei Berlin die Möglichkeit, sich in spannenden Projekten auszuprobieren. Termine: 15. bis 28. August. Ort: Seeschule Rangsdorf, Stauffenbergallee 6, 15834 Rangsdorf. Kosten: keine.“
Quelle: Newsletter SenBJW 12/2015
Mehr: http://www.bildung-und-begabung.de/unsere-projekte

Bundeswettbewerb „Treffen junge Musik-Szene“
Unter dem Motto „Texte treffen Töne” können sich Solisten und Solistinnen, Duos und Bands im Alter von 11 bis 21 Jahren mit eigenen Songs aus allen Schulformen und Ausbildungswegen bewerben. Das „Treffen junge Musik-Szene 2015“ findet vom 11. bis 16. November in Berlin statt. Zugelassen sind selbstgeschriebene Songs aller Musik-Genres: Chanson, Lied, Folk, Blues, Pop, Rap, HipHop, Reggae, Jazz, Rock, Funk, Metal usw. Einsendeschluss ist der 31. Juli.
Quelle: Newsletter SenBJW 12/2015
Mehr: http://www.berlinerfestspiele.de/de/aktuell/festivals/berlinerfestspiele/ueber_uns_bfs/aktuell_bfs/start.php

Ausschreibungskalender zu Musikwettbewerben, Preisen und Stipendien
„In unserem Ausschreibungskalender informieren wir über bundes- und landesweit ausgeschriebene Musikwettbewerbe, Musikpreise und Stipendien sowie bedeutende Musikwettbewerbe mit internationaler Ausrichtung im europäischen Ausland, für die eine Eigenbewerbung möglich ist „
http://www.miz.org/ausschreibungen.html
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Schulaufsicht und Schulträger, Jugendamt

Abteilung Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt
Bezirksstadträtin Elfi Jantzen
Büro der Stadträtin:  Tel (030) 9029 14001,  Fax (030) 9029 14004
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Schul- und Sportamt:
Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Leitung: Herr Redel
Tel.: (030) 9029-14620, Fax: (030) 9029-14625
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft: Schulaufsicht http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/org/schulen/schulaufsicht.html

Jugendamt Charlottenburg-Wilmersdorf
http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/org/jugend/aufgabengebiete_jugendamt.html

Informationen zur Zusammenarbeit Schule-Jugendhilfe und die an den Schulen bestehenden Angebote finden sich hier:
http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/org/jugend/schule_und_jugendhilfe.html
Kooperationen vor Ort: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/org/jugend/kooperationen.html
Zur Unterstützung der Entwicklung der bezirklichen Rahmenkonzepte hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft im Jahr 2012 Koordinierungsstellen in allen 12 Bezirken in Trägerschaft der Programmagentur der Stiftung SPI eingerichtet.
Ihr Ansprechpartner im Bezirk:
Stiftung SPI Programmagentur: Thorsten Hering, c/o Jugendamt, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin,
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!;  Tel 030 9029 15300

Rechtsvorschriften zum Kinder- und Jugendschutz:
http://www.berlin.de/sen/jugend/rechtsvorschriften/

Siehe auch: http://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-jugend/kinder_und_jugendschutz/kinderschutznetzwerk.pdf?start&ts=1401189320&file=kinderschut
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Informationen aus der Senatsbildungsverwaltung (SenBJW):

„Einstieg“ und vielfältige Informationen: http://www.berlin.de/sen/bildung/
Sowie: http://www.berlin.de/sen/bildung/index.html

„Mitmachen bildet! Berliner Informationskampagne zum Bildungspaket gestartet
Grundlegende Informationen: https://www.berlin.de/sen/bjw/bildungspaket/

Berliner Schulwegweiser - Wohin nach der Grundschule? Neue Broschüre Schuljahr 2015/2016
http://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-bildung/bildungswege/schulwegweiser_web.pdf

Blickpunkt Schule – Berliner Schulstatistik im Schuljahr 2014/15
http://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-bildung/bildungsstatistik/blickpunkt_schule_2014_15.pdf?start&ts=1424257130&file=blickpunkt_schule_2014_15.pdf

Erst 2017/18: Neuer Rahmenlehrplan für Berlin und Brandenburg – Einführung verschoben
Die Einführung des gemeinsamen Rahmenlehrplans für die Klassen 1 bis 10 in den Schulen in Berlin und Brandenburg wird auf das Schuljahr 2017/18 verschoben, um den Schulen mehr Vorbereitungszeit zu geben.
Dieser Rahmenlehrplan wird die bisher gültigen Rahmenlehrpläne für die Grundschule, für die Sekundarstufe I sowie für den sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" ablösen.
Mehr: https://www.berlin.de/sen/bildung/unterricht/lehrplaene/index.html#neu
Sowie:
http://bildungsserver.berlin-brandenburg.de/unterricht/rahmenlehrplaene/projekt-zum-neuen-rahmenlehrplan-1-10/anhoerungsportal/faecher-was-ist-neu/#c39087
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Aus dem Abgeordnetenhaus

Gendergerechtigkeit in der Schule und im Unterricht – Ein Thema für den Senat? (24.04.2015
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/s17-15959.pdf

SIWA: Investitionsmaßnahmen für Schule und Jugend
Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO vom 16.04.2015 Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/AusschussPr/bjf/bjf17-052-bp.pdf

Bestückungsliste Sondervermögen Infrastruktur Wachsende Stadt (SIWA)
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-1719.D-1-v.pdf
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Verschiedenes / Links:

Aggressiv durch Antidepressiva?
Mehr: http://www.swr.de/odysso/psychopillen-aggressiv-durch-antidepressiva/-/id=1046894/did=10912484/nid=1046894/1j3e4xu/index.html

13.04.2015
Transparenz an Schulen . Zahlen der Anmeldungen an Berlins Schulen bleiben geheim
Die Anmeldezahlen könnten Eltern bei der Schulwahl helfen. Die SPD-Fraktion fordert hier mehr Transparenz, doch die Bildungsverwaltung blockt ab – und auch die CDU hat Bedenken.
Mehr: http://www.tagesspiegel.de/berlin/transparenz-an-schulen-zahlen-der-anmeldungen-an-berlins-schulen-bleiben-geheim/11625314.html

13.04.2015
Das ist ungerecht! 
Was können Eltern tun, wenn sie den Eindruck haben, der Lehrer bewertet nur die Defizite? Der Lehrer Michael Felten antwortet auf Elternfragen.
Mehr: http://www.zeit.de/gesellschaft/schule/2015-04/schulfrage-lehrer-benotung-mitarbeit

13.04.2015
Sicherheitslücken bei Windows XP: Datenschützer will Zehntausende Behörden-PC abschalten
Windows XP: Das Support-Ende ist seit 13 Jahren bekannt
Microsoft hat seinen Kunden Jahre Zeit gegeben, sich vom veralteten PC-Betriebssystem Windows XP zu verabschieden. Die Berliner Verwaltung schaffte es trotzdem nicht rechtzeitig. Nun fordert der Datenschutzbeauftragte der Hauptstadt: Abschalten!
Mehr: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/windows-xp-alexander-dix-will-behoerden-pc-sofort-abschalten-a-1028293.html


13.04.2015
Bundeswehr an Schulen: Antreten im Klassenzimmer!
8100 Vorträge vor fast 140.000 Schülern, Tausende weitere Veranstaltungen: 29,9 Millionen Euro gab die Bundeswehr im vergangenen Jahr für Nachwuchswerbung im Klassenraum aus.
Mehr: http://www.spiegel.de/schulspiegel/abi/bundeswehr-an-schulen-30-millionen-euro-fuer-nachwuchswerbung-a-1027935.html

21.04.2015
Turbo-Abi. Mehrheit der G8-Schüler ist kaum gestresst
Schüler mit acht Jahren Gymnasialzeit haben weniger Zeit für Freunde und Fernsehen, gestresst sind sie aber nicht, fanden Forscher heraus. Dass sie in einigen Fächern schwächer abschneiden, liegt nicht unbedingt an der Schule
Mehr: http://www.spiegel.de/schulspiegel/turbo-abitur-g8-schueler-sind-kaum-gestresst-a-1029495.html

22.04.2015
Berliner Sanierungsstau . Hier investiert der Senat 500 Millionen Euro
Der Senat hat am Mittwoch ein umfangreiches Investitionsprogramm beschlossen. Unter anderem gibt es Geld für BVG, Schulen, Bäder und Flüchtlingsheime. Kritik von der Opposition kam vor allem wegen der neuen Spaßbäder
Mehr: http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-sanierungsstau-hier-investiert-der-senat-500-millionen-euro/11675258.html

23.04.2015
Bilder von Schulhöfen . Wie die Welt spielt
Egal, ob arm oder reich - beim Spielen sind alle Kinder gleich. Das illustrieren die Fotomontagen in dem Bildband "Playground": Er zeigt Schulhöfe weltweit
Mehr: http://www.spiegel.de/fotostrecke/playground-kinder-auf-schulhoefen-weltweit-fotostrecke-125776.html

23.04.2015
Umfrage zu Uni-Abschlüssen . Wirtschaft klagt über Bachelor-Absolventen
Drei Jahre Uni - und fertig ist der Abschluss. Aber was taugt der Bachelor fürs Berufsleben? Laut einer Umfrage sind deutsche Unternehmen mit den Absolventen immer unzufriedener
Mehr: http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/dihk-studie-wirtschaft-unzufrieden-mit-bachelor-absolventen-a-1030095.html

24.04.2015
Die Reform des Rahmenlehrplans wird verschoben
Heftig wurden die neuen Schullehrpläne kritisiert. Nun reagieren die Landesregierungen - und kritisieren ihr eigenes Institut.
Mehr: http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-brandenburg-die-reform-des-rahmenlehrplans-wird-verschoben/11680876.html

03.05.2015
Wie gut ist das Deutsch der Schulsenatorin Sandra Scheeres?
Die Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres hat an alle Eltern von Vorschulkindern einen Brief geschickt, der vor Fehlern und unverständlichen Sätzen nur so strotzt. Was sagt uns das? Eine Glosse.
In Berlin gibt es Vorschulkinder, die wenig oder gar nicht Deutsch sprechen. Sie sollen gefördert werden. Um darüber zu informieren, wie wichtig es ist, Deutsch zu lernen, hat die Bildungssenatorin Sandra Scheeres an alle Eltern von Vorschulkindern einen Brief plus Merkblatt geschickt. Die Zahl der Stilblüten, Grammatikfehler und der auch für Biodeutsche unverständlichen Sätze in diesem Schreiben ist geradezu überwältigend
Mehr: http://www.tagesspiegel.de/politik/harald-martenstein-wie-gut-ist-das-deutsch-der-schulsenatorin-sandra-scheeres/11720358.html

05.05.2015
Schulverwaltung korrigiert wirren Eltern-Brief - aber nur ein bisschen
Die Bildungsverwaltung hat rund 20.000 unkorrekte und schwer verständliche Briefe an Eltern verschickt. Ein Versehen, heißt es. Scheeres’ Behörde verspricht, an ihrer Sprache zu arbeiten.
Mehr: http://www.tagesspiegel.de/berlin/reaktion-auf-martenstein-glosse-schulverwaltung-korrigiert-wirren-eltern-brief-aber-nur-ein-bisschen/11728190.html

06.05.2015
Inklusion in Berlin . Senat kennt die Kosten für den Umbau von Schulen nicht
Seit sechs Jahren gilt die UN-Behindertenrechtskonvention. Trotzdem kann die Bildungsverwaltung bis heute nicht sagen, wie teuer es wird, Berlins Schulen für die Inklusion fit zu machen.
Mehr: http://www.tagesspiegel.de/berlin/inklusion-in-berlin-senat-kennt-die-kosten-fuer-den-umbau-von-schulen-nicht/11733068.html

06.05.2015
Panne beim Abitur in Berlin . Latein-Schüler bekommen dieselbe Aufgabe wie 2014
Der Traum jedes Abiturienten: Da viele Schüler mit der letztjährigen Latein-Prüfung geübt haben, dürfte das Ergebnis des Grundkursabiturs 2015 ziemlich gut ausfallen. Die Bildungsverwaltung hat Humor: Eine Wiederholung soll es nicht geben.
Mehr: http://www.tagesspiegel.de/berlin/panne-beim-abitur-in-berlin-latein-schueler-bekommen-dieselbe-aufgabe-wie-2014/11739566.html

13.05.2015
Steigende Schülerzahlen. Die Schulplätze in Berlin werden knapp
Die Schülerzahlen in Berlin sollen in den kommenden Jahren stark ansteigen. Dadurch werden erheblich mehr Unterrichtsgebäude und Lehrer gebraucht als bisher.
Mehr: http://www.tagesspiegel.de/berlin/steigende-schuelerzahlen-die-schulplaetze-in-berlin-werden-knapp/11769782.html
Und: http://www.morgenpost.de/berlin/article140912127/Berlin-wird-juenger-Schuelerzahl-steigt-um-20-Prozent.html

15.05.2015
Mangelnde Kenntnisse über Wirtschaft . Wenn Banker Kinder unterrichten
Immer öfter kommen Fachleute an Schulen und erklären Jugendlichen die Wirtschafts- und Finanzwelt. Der Übergang zwischen Information und Werbung ist fließend. Die Anbieter verweisen darauf, dass Kinder und Jugendliche wenig Wissen haben. Im normalen Schulunterricht kommt Wirtschaft tatsächlich wenig vor - auch weil Lehrer Berührungsangst mit dem komplizierten Stoff haben. Der Verein Lobbycontrol, der externe Wirtschaftsexperten in Schulen kritisiert, fordert eine zentrale Monitoringstelle für Unterrichtsunterlagen
Mehr: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/finanzbildung-wir-sind-jung-1.2480064

Deutscher Bildungsserver
http://www.bildungsserver.de/Schule-136.html

Bildungsserver Berlin - Brandenburg
http://bildungsserver.berlin-brandenburg.de/eltern.html

Ratgeber Schulrecht / Schulische Gremien
http://bea-charlottenburg-wilmersdorf.de/index.php?option=com_content&view=category&id=621&Itemid=381

http://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-bildung/schulorganisation/mitwirkung/elternvertreter_leitfaden.pdf?start&ts=1412170528&file=elternvertreter_leitfaden.pdf

Einführung in die schulische Gremienarbeit für Eltern:
http://bea-charlottenburg-wilmersdorf.de/index.php?option=com_content&view=article&id=3554:einfuehrung-in-die-schulische-gremienarbeit-fuer-eltern&catid=1:aktuelle-nachrichten

Willkommen im Westend - Bündnis zur Unterstützung von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Charlottenburg
http://willkommen-im-westend.de/
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Impressum

Bezirkselternausschuss Charlottenburg-Wilmersdorf
Vorsitzender: Günter Peiritsch

Herausgeber und Redaktion (VisdP): André Nogossek

Geschäftsstelle: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin, Tel.: 9029 – 14624, Fax: 9029 – 14625 http://www.bea-charlottenburg-wilmersdorf.de/

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